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AGB

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Mario Weiss und Tanja Schmid GbR
Säumerweg 11 • OT Stadl
94163 Saldenburg
GERMANY

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Stornierung von Dienstleistungen
5. Artikel im Kundenauftrag
6. Preise und Zahlungsbedingungen
7. Liefer- und Versandbedingungen
8. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
9. Urheberrecht, Einräumung von Nutzungsrechten Luftbildservice
10. Eigentumsvorbehalt
11. Haftung, Mängelhaftung (Gewährleistung)
12. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
13. Einverständniserklärung Luftbildservice
14. Sicherheit und Durchführbarkeit Luftbildservice
15. Datenschutz Luftbildservice
16. Einlösung von Aktionsgutscheinen
17. Einlösung von Geschenkgutscheinen
18. Schadensersatz bei Dienstleistungen
19. Anwendbares Recht
20. Informationen zur Online-Streitbeilegung
21. Alternative Streitbeilegung
22. Stand der Information

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Mario Weiss und Tanja Schmid GbR (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Webangebot dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Mario Weiss und Tanja Schmid GbR (nachfolgend "Verkäufer"), gelten ferner für alle Verträge über Dienstleistungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Webangebot dargestellten Dienstleistungen und Dienstleistungsprodukte abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.

2. Vertragsschluss

Die im Webangebot des Verkäufers enthaltenen Produkt- und/oder Dienstleistungsbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann das Angebot über das in das Webangebot des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren, Dienstleistungen und/oder individuellen Angebote des Verkäufers in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren, Dienstleistungen und/oder individuellen Angebote des Verkäufers ab.

Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen:

a) indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

b) indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

c) indem er mit der Ausübung der Dienstleistung für den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung beginnt, oder

d) indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

Der Verkäufer wird bei Bestellung einer Leistung im Luftbildservice und nach Angebotsannahme mindestens zwei Termine für den Foto-, Video- und/oder Datenflug mit dem Kunden vereinbaren. Sollte ein Foto-, Video- und/oder Datenflug an beiden Terminen (siehe u.a. auch „Sicherheit und Durchführbarkeit Luftbildservice“) nicht möglich sein, werden mindestens zwei neue Ersatztermine mit dem Kunden abgesprochen.

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Webangebot des Verkäufers angelegt hat.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den, den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Stornierung von Dienstleistungen

Grundsätzlich ist eine kostenfreie Stornierung von Dienstleistungen durch den Kunden nur vor Beginn der Dienstleistung durch den Verkäufer möglich (siehe auch Widerrufsrecht).

Der Verkäufer beginnt mit der Dienstleistung, wenn der Kunde bei Abgabe seines Vertragsangebotes ausdrücklich verlangt und zugestimmt hat, dass der Verkäufer nach Auftragsbestätigung mit der bestellten Dienstleistung noch vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll.

Erfolgt eine Stornierung des Kunden nach Beginn der bestellten Dienstleistung durch den Verkäufer, werden dem Kunden grundsätzlich die zum Stornierungszeitpunkt bereits angefallenen Kosten und erbrachten Arbeitsleistungen des Verkäufers inkl. der aktuell gültigen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.

Für Leistungen im Luftbildservice fällt zusätzlich eine allgemeine Bearbeitungs- bzw. Ausfallpauschale in Höhe von derzeit 30% des Bestell- bzw. Auftragswertes inkl. der aktuell gültigen Umsatzsteuer an, sofern der Verkäufer mit dem Kunden bereits Termine für die Leistungserbringung vereinbart hat.

Bei Stornierungen von Luftbildleistungen ab 10 Tage vor dem vereinbarten, ersten Flugtermin werden Stornierungsgebühren in Höhe von 70%, bei Stornierungen ab 7 Tage vor dem vereinbarten, ersten Flugtermin Stornierungsgebühren in Höhe von 80%, und bei Stornierungen innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten, ersten Flugtermin oder bei Abwesenheit zum vereinbarten Flugtermin Stornierungsgebühren in Höhe von 100% des Bestell- bzw. Auftragswertes inkl. der aktuell gültigen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Eine Bearbeitungs- bzw. Ausfallpauschale entfällt.

Bei einer Stornierung die aus Gründen erfolgt, die der Kunde nicht selbst zu vertreten hat (z.B. wegen schwerer Krankheit oder Todesfall) werden dem Kunden nur die vom Verkäufer nachweislich für diesen Auftrag bereits angefallenen Ausgaben und erbrachten Arbeitsleistungen berechnet.

Die Stornierung kann in Textform per E-Mail, Fax oder postalisch erfolgen, maßgeblich ist das Eingangsdatum beim Verkäufer.

5. Artikel im Kundenauftrag

Für angebotene "Artikel im Kundenauftrag" stellen unsere Kunden eine Anfrage an uns, ob wir etwas in ihrem Auftrag weiter verkaufen können. Das heißt, in diesem Fall treten wir als Zwischenhändler auf und verkaufen das Produkt im Sinne des Kunden und der Großteil des Umsatzes geht an den Kunden selbst. Wir erhalten nur den mit unserem Kunden vereinbarten Betrag für die Vermittlung.

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es für Produkte, die wir im Kundenauftrag anbieten, nicht wirklich eine Gewährleistungsperson gibt, die im Falle des Falles aufkommen muss. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Ihnen und dem Verkäufer zustande.

Für Produkte dieser Kategorie steht nur die Zahlart Vorkasse zur Verfügung! Sie erhalten nach Ihrem Kauf eine automatische Bestellbestätigung unseres Shops und eine eindeutige Bestellnummer. Nach weiterer Bearbeitung durch uns erhalten Sie eine abschließende Mail mit der Bankverbindung des Verkäufers für die Zahlung sowie dessen Namen und dessen Anschrift. Bitte überweisen Sie die Kaufsumme ausschließlich an den Verkäufer und unter Angabe unserer Shop-Bestellnummer. Sobald der Verkäufer Ihre Zahlung erhalten hat, übersendet er Ihnen den Artikel selbst oder lässt diesen durch uns versenden (wenn bei uns vorgehalten).

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus der Produkt- und Angebotsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produkt- und Angebotsbeschreibung gesondert angegeben.

Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Webangebot und im Bestellprozess des Verkäufers mitgeteilt.

Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ (sofern angeboten) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ (sofern angeboten) als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf oder wenn Zahlung auf Rechnung vereinbart worden ist wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert bzw. die Dienstleistung erbracht und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Webangebot auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal Rechnung" tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart "PayPal Rechnung" im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart "PayPal Rechnung" von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms

Veröffentlichte Preislisten für Dienstleistungen des Verkäufers sind grundsätzlich freibleibend.

Preisangebote des Verkäufers, die durch den Kunden angefragt wurden, sind grundsätzlich 14 Tage gültig.

7. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form wie folgt überlassen:

• per Download

Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:

• per Download
• per E-Mail

Die Lieferung von Bild-, Video- und/oder Datenmaterial im Rahmen einer bestellten Luftbilddienstleistung erfolgt als unbearbeitete Dateien zum Aufnahmedatum auf USB-Stick es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Die Lieferung von Bild-, Video- und/oder Daten-material im Rahmen einer bestellten Luftbilddienstleistung, für das eine digitale oder anderweitige Nachverarbeitung mit dem Kunden durch Dritte vereinbart ist, erfolgt durch den Verkäufer so zeitnah wie möglich, spätestens nach einer Frist von 30 Tagen nach dem Aufnahmedatum.

8. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte

Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Webangebot oder im individuellen Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Verkäufer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

9. Urheberrecht, Einräumung von Nutzungsrechten Luftbildservice

Das Urheberrecht für Fotos, Videos und Daten aller Art ist nicht übertragbar und bleibt grundsätzlich beim Verkäufer.

Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Webangebot oder im individuellen Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, räumt der Verkäufer dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte für den privaten oder geschäftlich vereinbarten Zweck zu nutzen. Eine Einnahmen- oder gewinnorientierte Verwendung der Inhalte durch den Kunden wird ausgeschlossen.

Erweiterte oder exklusive Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und dem Verkäufer sowie die Zustimmung des Verkäufers. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm übertragenen Nutzungsrechte ganz oder teilweise an Dritte weiterzugeben.

Der Verkäufer behält sich vor, die von ihm für den Kunden erstellten Luftbilder, Videos und/oder Luftbilddaten zum eigenen Marketing als Referenzen zu verwenden, sofern dagegen durch den Kunden nicht schriftlich widersprochen wurde.

Bei für eigene Zwecke hergestellten Luftbildern, Videos und/oder Luftbilddaten behält sich der Verkäufer die mehrfache Vergabe von Nutzungsrechten vor, sofern dafür keine Exklusivrechte mit einem Kunden vereinbart wurden.

Der Kunde wird bei jeglicher Veröffentlichung der Luftbilddateien den Urheber (Verkäufer und Fotograf) in geeigneter Weise nennen und bekanntgeben, wenn nicht anders vereinbart.

Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Verkäufer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

10. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware oder der erbrachten Dienstleistung (einschließlich etwaiger Nutzungsrechte) vor.

11. Haftung, Mängelhaftung (Gewährleistung)

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht

a) für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

b) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,

c) für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie

d) für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

Der Verkäufer wird bestellte Dienstleistungen mit bestem Wissen und Gewissen ausführen. Die Zufriedenheit des Kunden sowie die Sicherheit besonders im Luftbildservice hat dabei höchste Priorität.

Der Verkäufer haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, die aus der Nichtrealisierbarkeit einer Dienstleistung entstehen (u.a. durch ungeeignete Witterungsbedingungen, luftfahrtrechtliche oder ordnungsbehördliche Auflagen, Unmachbarkeit technischer und/oder bautechnischer Systemlösungen). Der Verkäufer haftet hier nur für Schäden, die durch eigenen Vorsatz oder eigene grobe Fahrlässigkeit entstehen.

Der Verkäufer haftet für Drittanbieter-Leistungen im Luftbild-, UAV- und RTF-Service nicht für Lieferengpässe oder Fehler der Anbieter, ist jedoch bemüht, Alternativlösungen anzubieten.

12. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten

Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware und/oder Dienstleistung nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

13. Einverständniserklärung Luftbildservice

Der Kunde hat vor jedem Auftrag dafür Sorge zu tragen, dass das Einverständnis des Eigentümers bzw. des Verfügungsberechtigten des zu foto- und/oder videografierenden Grundstückes / Objektes / Gebietes für eine Luftbildfotografie/ -videografie vorliegt und Starts, Landungen und Überflüge durch den Verkäufer dort und (wenn erforderlich) auch auf benachbarten Grundstücken durchgeführt werden dürfen. Die notwendigen Vorlagen dafür in Textform übersendet der Verkäufer dem Kunden zeitnah.

Der Verkäufer haftet nicht für Schäden oder Ansprüche, die aus dem Nichtvorliegen dieser Einverständniserklärungen entstehen.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Entschädigung bei Terminabsagen, die nicht durch den Verkäufer zu vertreten sind. In diesem Fall werden durch den Verkäufer in Absprache mit dem Kunden mindestens zwei möglichst kurzfristige Ersatztermine angeboten, insofern möglich. Gründe, die einen Termin unmöglich machen, sind unter anderem folgende:

a) ordnungsbehördliche Auflagen,

b) bei vorsätzlicher und grobfahrlässiger Täuschung des Verkäufers,

c) ungeeignete Witterungsbedingungen (Regen, Schneefall, Nebel, starker Wind),

d) Navigationsstörungen durch ungewöhnlich hohe Sonnenaktivitäten,

e) extrem hohe oder niedrige Temperaturen,

f) außergewöhnliche Emissionen aller Art (Rauch, Staub, Dämpfe etc.),

g) unvorhersehbare Probleme beim technischen Equipment.

14. Sicherheit und Durchführbarkeit Luftbildservice

Dem Verkäufer obliegt die Einhaltung der luftfahrtrechtlichen, ordnungsbehördlichen und polizeilichen Genehmigungen und Informationspflichten sowie der vorgeschriebenen versicherungstechnischen Regelungen.

Der Verkäufer besitzt zu jedem Flug die erforderliche Aufstiegserlaubnis der zuständigen Luftfahrtbehörde (soweit erforderlich) sowie die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung. Die Fluginformationen an die Ordnungsbehörden (soweit erforderlich) erfolgt durch den Verkäufer, ebenso die notwendigen Abstimmungen mit Flugleitungen bei Flügen in der Sicherheitszone von z.B. Flughäfen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Foto-, Video- und/oder Datenflüge aus Gründen, die nicht durch den Verkäufer begründet sind oder nicht im Ermessen des Verkäufers liegen, auch kurzfristig abgesagt werden können (siehe auch Punkt 13 Abs. 3). Darüber wird der Kunde frühestens möglich informiert. Sollten auch weitere Ersatztermine aus den vorgenannten Gründen nicht realisierbar sein, hat der Kunde das Recht zur Stornierung des Auftrages oder zur Vereinbarung weiterer Termine, sofern der Kunde diese Gründe nicht zu vertreten hat (siehe auch Punkt 18).

Die Entscheidung, ob die Flugbedingungen für einen Foto-, Video- bzw. Datenflug am Aufstiegsort geeignet sind, obliegt allein dem Verkäufer bzw. seinen Piloten und Kameraoperatoren.

Bitte beachten Sie: Die SICHERHEIT hat immer die höchste Priorität!

15. Datenschutz Luftbildservice

Der Verkäufer ist immer bemüht, datenschutzrechtliche Bestimmungen einzuhalten und insbesondere die Persönlichkeitsrechte Dritter nicht zu verletzen.

Es wird darauf hingewiesen, dass dadurch Bildausschnitte auf den Luft- und Datenbildern oder Luftbildvideos ggf. eingeschränkt bzw. unkenntlich gemacht werden müssen oder nicht ausgeliefert werden können.

Der Kunde hat bei Veröffentlichung der ihm zur Verfügung gestellten Luft- und Datenbilder oder Luftbildvideos selbst darauf zu achten, dass nicht gegen die gesetzlichen Regelungen des Datenschutzes verstoßen wird und/oder in die Persönlichkeitsrechte Dritter eingegriffen wird (insbesondere in elektronischen Medien - z.B. im Internet). Der Verkäufer übernimmt hierfür ausdrücklich keine Haftung.

16. Einlösung von Aktionsgutscheinen

Gutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Gutscheininhabers zu prüfen.

17. Einlösung von Geschenkgutscheinen

Gutscheine, die über das Webangebot des Verkäufers käuflich erworben werden können (nachfolgend "Geschenkgutscheine"), können nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.

Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.

Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

Pro Bestellung kann immer nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden.

Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und/oder für die Erbringung einer Dienstleistung und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

18. Schadensersatz bei Dienstleistungen

Neben rechtsüblichen Schadensersatzforderungen behält sich der Verkäufer insbesondere in folgenden Fällen Ansprüche auf Schadensersatz vor:

a) bei unbegründetem Nichterscheinen des Kunden zu einem vereinbarten Flugtermin,

b) bei Nichteinhaltung der Zahlungsfristen durch den Kunden,

c) bei Verstößen des Kunden gegen das Urheber- und Nutzungsrecht,

d) bei vorsätzlicher und grobfahrlässiger Täuschung des Verkäufers.

19. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

20. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:

http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- und/oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

21. Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

22. Stand der Information

15.07.2017 

Vertreten durch die IT-Recht Kanzlei